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News
Sonntag 18. 10. 2020 - 09:59 Uhr

Frieher hot´s des ned gewwe! Chako Habekost abgesagt
Ticketumtausch noch bis 31. Oktober!

Schon im März 2020 hatte das Corona-Virus dem Edlen Wilden einen Strich durch die Rechnung gemacht – unsere Veranstaltung mit Chako musste kurzfristig abgesagt und später nachgeholt werden.

Aber ein halbes Jahr später müssen wir leider feststellen, dass es nicht möglich ist, in der Mehrzweckhalle eine Veranstaltung mit so vielen Besuchern unter Beachtung der Bestimmungen der Corona-Verordnung durchzuführen.

Schweren Herzens haben wir deshalb in Abstimmung mit Chakos Agentur entschieden, die Veranstaltung „De edle Wilde“ endgültig abzusagen.

Die Eintrittspreise für die Veranstaltung werden noch bis 31. Oktober 2020 gegen Vorlage der Tickets erstattet

  • in der Schloss-Apotheke, Schloßstraße 16 und
  • in der Nord-Apotheke, Haydnstraße 12,

beide in Ilvesheim.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis!




Freitag 16. 10. 2020 - 07:05 Uhr

Fraktionssitzungen können bis auf Weiteres leider nicht öffentlich stattfinden!

Nach der ab 19. Oktober 2020 geltenden neuen Corona-Verordnung dürfen an Veranstaltungen wie der Fraktionssitzung nur noch maximal zehn Personen teilnehmen.

Deshalb können unsere Fraktionssitzungen bis auf Weiteres nicht mehr öffentlich stattfinden.

Dies bedauern wir einerseits sehr, andererseits gehen Ihre und unsere Gesundheit vor!
Wir bitten um Verständnis!

Selbstverständlich erreichen Sie uns weiterhin - telefonisch und per Mail: 

Kontakt:
Sie erreichen uns im Internet unter www.freiewaehler-ilvesheim.de und www.facebook.com/freiewaehler.ilvesheim sowie persönlich:

Andreas Trier, Vorsitzender der Freien Wähler und Gemeinderat, Ruppertsberger Straße 9, Tel.: 0157/58276457, Mail: andreas.trier@fw-ilvesheim.de
Peter Riemensperger, Fraktionsvorsitzender und Gemeinderat, Kreisrat, Scheffelstraße 15, Tel.: 01727637760, Mail: peter.riemensperger@fw-ilvesheim.de
Conni Fischer, Gemeinderätin, Neue Schulstraße 82, Tel.: 492825, Mail: conni.fischer@fw-ilvesheim.de
Dr. Sandra Stickel, Gemeinderätin, Schloßstraße 13, Tel.: 493300, Mail: sandra.stickel@fw-ilvesheim.de
Bernhard Ries, Gemeinderat, Niersteiner Straße 10, Tel.: 494015, Mail: bernhard.ries@fw-ilvesheim.de
Günter Tschitschke, Gemeinderat, Forster Straße 7, Tel.: 492977, Mail: guenter.tschitschke@fw-ilvesheim.de

 




Mittwoch 14. 10. 2020 - 07:13 Uhr

Aus dem Kreistag
Finanzielle Entwicklung des Kreis-Haushalts

Deutlich besser als geplant - und in Anbetracht des Wirtschaftseinbruchs durch Corona zu erwarten – entwickelten sich in den ersten acht Monaten des Jahrs die Kreisfinanzen.

Statt einem ordentlichen Ergebnis von 900.000 €, wie es noch im Haushaltsplan veranschlagt war, geht die Kreisverwaltung nun davon aus, dass der Ergebnishaushalt das Haushaltsjahr 2020 mit einem Plus von 22,3 Millionen € abschließen wird.

Dies ist teilweise auf den Solidar- und Zukunftspakt von Bund und Land, zum größeren Teil aber darauf zurückzuführen, dass der Bund die Zuschüsse zu den Kosten der Unterkunft rückwirkend zum 1. Januar 2020 von 50 % auf 75 % erhöht hat.

Kreisrat Peter Riemensperger bezeichnete diesen Zwischenstand bei der letzten Sitzung des Verwaltungs-und Finanzausschusses des Kreistags in seiner Stellungnahme für die Fraktion der Freien Wähler als hervorragend.

Er begrüßte ausdrücklich die Aussage von Landrat Stefan Dallinger, dass das sich abzeichnende Ergebnis dem Landkreis die Möglichkeit gebe, den Kreisgemeinden ab 2021 beim Hebesatz für die Kreisumlage entgegenzukommen.

Denn gerade die Jahre 2021 und 2020 wird es nach Ansicht von Peter Riemensperger für die meisten Städte und Gemeinden im Kreis in Anbetracht der Mechanismen des kommunalen Finanzausgleichs besonders schwierig werden, ausgeglichene Haushalte aufzustellen.




Freitag 11. 09. 2020 - 10:37 Uhr

Aus dem Kreistag:
AVR-Unternehmen wirtschaftlich gut aufgestellt,
GRN Gesundheitszentren bereiten Sorgen

Ein Schwerpunkt der letzten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Kreistags war die Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Eigengesellschaften und Beteiligungen des Rhein-Neckar-Kreises - AVR KommunalService GmbH, AVR BioTerra GmbH & Co. KG, AVR UmweltService GmbH, GRN Gesundheitszentren Rhein-Neckar gGmbH, Jugendeinrichtung Stift Sunnisheim gGmbH, Schwetzinger SWR Festspiele gGmbH und KliBA gGmbH.

Kreisrat Peter Riemensperger wies in seiner Stellungnahme für die Freien Wähler darauf hin, dass die Jahresabschlüsse der AVR-Gesellschaften erneut positiv sind.

Der letzte Jahresabschluss der AVR Kommunalservice GmbH vor der Umwandlung in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts schließt mit einem Überschuss von 621.000 € ab, nach 1,2 Millionen € in 2018.

Vor allem deutlich höhere Personalaufwendungen und gestiegene Abschreibungen führten zu diesem geringeren Gewinn.

Das Jahresergebnis der AVR BioTerra GmbH & Co. KG überrasche auf den ersten Blick, so Peter Riemensperger. Ein Gewinn von fast 1,8 Millionen € im ersten Geschäftsjahr sei im Vorfeld nicht zu erwarten gewesen.

Grund hierfür ist, dass die Anlage zum Jahreswechsel noch als Anlage im Bau im Probebetrieb lief und erstmals nach ihrer Abnahme Abschreibungen abfallen werden.

Ein Wermutstropfen in diesem Zusammenhang seien die Ertragssteuern, die deshalb gezahlt werden mussten.

Das Jahresergebnis der AVR UmweltService GmbH von 2,3 Millionen € - nach 1,8 Millionen € ein Jahr zuvor - sei mehr als zufriedenstellend, auch wenn zu berücksichtigen sei, dass diese Verbesserung auf im Vergleich zu 2018 um eine Million € geringere Abschreibungen zurückzuführen ist.

Unverändert bereite den Freien Wählern die wirtschaftliche Entwicklung bei den GRN Gesundheitszentren Sorgen.

Erneut musste eine zu geringe Steigerung des Landesbasisfallwerts für Baden-Württemberg verzeichnet werden. Die Steigerung reichte wieder nicht aus, um den tariflichen Anstieg der Gehälter der Klinikbeschäftigten und die höheren Sachkosten auszugleichen.

Hinzukomme, dass Lücken wegen fehlender Fachpflegekräfte mit dem Einsatz von externen Honorarkräften geschlossen werden mussten.

Das Delta zwischen Aufwendungen und Erträgen werde deshalb von Jahr zu Jahr größer, stellte Peter Riemensperger fest. Die negativen Jahresergebnisse der GRN steigen kontinuierlich und sind nunmehr auf über 6,5 Millionen € angewachsen.

Aber es habe 2019 bei den GRN durchaus auch erfreuliche Entwicklungen gegeben: Aufgrund von Mehrleistungen konnten in Budgetverhandlungen für die GRN-Kliniken Sinsheim und Weinheim deutliche Verbesserungen erzielt werden.

Im Hinblick auf die Erfahrungen mit Corona seien die Freien Wähler gespannt, ob nun bei Bund und Land ein Umdenken stattfindet, was die finanzielle Ausstattung der Kliniken angeht. Schließlich war man nach Ausbruch der Pandemie froh um jedes vorhandene Intensivbett.

Was die Stift Sunnisheim gGmbH angehe, freute sich Peter Riemensperger, dass mit dem Wechsel der Geschäftsführung offenbar die erhoffte Konsolidierung der Jugendeinrichtung einhergeht.

Zwar sei auch 2019 mit 583.000 € ein hoher Jahresfehlbetrag entstanden – nach Verlusten von 1,1 Millionen € in 2018 stimme aber die Tendenz.

Alle Jahresabschlüsse 2019 sind geprüft und es wurden uneingeschränkte Bestätigungsvermerke erteilt. Deshalb stimmten die Freien Wähler gerne der Feststellung der Jahresabschlüsse zu.




Dienstag 08. 09. 2020 - 15:22 Uhr

Aus dem Kreistag: Kreisfinanzen im Blickpunkt

In der letzten Kreistagssitzung standen die Kreisfinanzen im Fokus: Die Feststellung der Jahresabschlüsse, der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung sowie eine Covid-19-Konzeption.

Kreisrat Peter Riemensperger stellte in seiner Stellungnahme für die Freien Wähler zu den Jahresabschlüssen fest, dass das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt mit einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 24 Millionen € abschließt. Im Vergleich zum Plan ist dies eine Verbesserung um knapp 15 Millionen € - bei Berücksichtigung der Haushaltsermächtigungen von 2,5 Millionen € beträgt die Verbesserung des ordentlichen Ergebnisses noch gut 12 Millionen €. Dies könne sich wirklich sehen lassen.

Die freien liquiden Mittel lagen Ende 2019 bei knapp 43 Millionen €. Dies sei eine sehr gute Grundlage, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie abzufedern, so Peter Riemensperger.

Der Eigenbetrieb Bau, Vermögen und Informationstechnik schließt das Rechnungsjahr 2019 mit einem Überschuss von 264.000 € ab. Gegenüber der Planung sei dies eine Verschlechterung von knapp 3,5 Millionen €.

Zum einen blieben die Erlöse um gut eine Million unter Plan, zum anderen lagen die Aufwendungen um gut 2,4 Millionen darüber. Die zahlreichen Ursachen hierfür seien aber im Jahresabschluss nachvollziehbar erläutert worden.

Erfreut wies Peter Riemensperger darauf hin, dass die um 2,6 Millionen € geringeren Erträge aus der Veräußerung von unbeweglichem Anlagevermögen aller Voraussicht nach in diesem Jahr realisiert werden können und es sich somit nur um eine zeitliche Verschiebung handele.

Die Freie Wähler-Fraktion hinterfrage Stellenmehrungen stets kritisch, begann Kreisrat Peter Riemensperger seine Anmerkungen zur Nachtragssatzung und der geplanten Covid-19-Konzeption.

Er müsse allerdings gestehen, dass er geradezu erleichtert war, dass nach dem konjunkturellen Einbruch und dem zurückgehenden Steueraufkommen aufgrund der Corona-Pandemie mit der Nachtragssatzung „nur“ der Stellenplan, nicht aber der gesamte Haushalt geändert werden muss.

Sei dies doch ein deutliches Signal, dass der Rhein-Neckar-Kreis das Jahr 2020 finanziell wohl einiger-maßen unbeschadet überstehen wird.

Und nach der Einigung der gemeinsamen Finanzkommission auf den Kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt eine Woche zuvor könne der Kreis sogar einigermaßen optimistisch nach vorne blicken.

Zudem seien die Änderungen im Stellenplan begründet und erforderlich.

Im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes sei eine personelle Stärkung sogar unabdingbar. Das Gesundheitsamt habe die Auswirkungen der Pandemie im Rhein-Neckar-Kreis bisher hervorragend gemeistert – die niedrigen Infizierten-Zahlen sprächen hier für sich.

Allerdings sei dies nur gelungen, weil alle anderen Aufgaben des Gesundheitsamts weitestgehend eingestellt waren und Personal aus allen Bereichen des Landratsamts zur Pandemiebekämpfung eingesetzt wurde. Dies dürfe kein Dauerzustand sein.

Peter Riemensperger bezeichnete es auch als sinnvoll, die Verwaltung zu ermächtigen, zusätzlich erforderliche Personalkapazitäten und Sachmittel im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie bedarfsorientiert und ohne weitere Beschlüsse des Kreistags aufzubauen bzw. zu beschaffen.

Mit einer Ermächtigung dieser Art hätte bereits bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise gute Erfahrungen gemacht – weshalb solle man nun also anders verfahren?

Zumal die Verwaltung bereits regelmäßige Berichte zugesagt habe, inwieweit diese Ermächtigung in Anspruch genommen wurde.

Er stimmte deshalb für die Fraktion der Freien Wähler den Jahresabschlüssen, der Nachtragssatzung sowie der Covid-19-Konzeption zu.






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