„DE EDLE WILDE“: Chako Habekost endgültig abgesagt:
Ticketumtausch im Oktober!

Bereits am 14. März 2020 hatte das Corona-Virus dem Edlen Wilden einen Strich durch die Rechnung gemacht – unsere Veranstaltung mit Chako musste kurzfristig abgesagt werden. Seit dem haben wir gemeinsam mit Chako gehofft, dass er seinen Auftritt in Ilvesheim nachholen kann.

Aber ein halbes Jahr später müssen wir leider konstatieren, dass es nicht möglich ist, in der Mehrzweckhalle eine Veranstaltung mit so vielen Besuchern unter Beachtung der Bestimmungen der Corona-Verordnung durchzuführen.

Schweren Herzens haben wir deshalb in Abstimmung mit Chakos Agentur die Veranstaltung „De edle Wilde“ endgültig abzusagen.

Die Eintrittspreise für die Veranstaltung werden vom 1. bis 31. Oktober 2020 gegen Vorlage der Tickets erstattet

• in der Schloss-Apotheke, Schloßstraße 16 und
• in der Nord-Apotheke, Haydnstraße 12,

beide in Ilvesheim.

Wir bedanken uns für Ihr Verständnis!

Öffentliche Fraktionssitzung

Die nächste öffentliche Fraktionssitzung der Freien Wähler findet am Mittwoch, 30. September 2020 um 19:00 Uhr im Clubhaus statt.

Wie üblich werden wir auch diesmal die Tagesordnungspunkte der nächsten Gemeinderatssitzung besprechen.

Trotzdem ist natürlich auch genug Zeit und Raum, andere aktuelle ortspolitische Themen zu diskutieren.

Und: Der Treff steht jedem – auch Nichtmitgliedern – offen.

Also: Kommen Sie und diskutieren mit uns und bringen Sie sich ein. Selbstverständlich können Sie uns wie immer auch einfach nur mitteilen, wo Sie in Ilvesheim der Schuh drückt!

Natürlich sind auch bei der Fraktionssitzung die Vorgaben der Corona-Verordnung zu beachten. Wir bitten deshalb alle Besucher, eine Mund-Nasen-Maske mitzubringen und entsprechend einzusetzen.

Aus dem Kreistag:
AVR-Unternehmen wirtschaftlich gut aufgestellt,
GRN Gesundheitszentren bereiten Sorgen

Ein Schwerpunkt der letzten Sitzung des Verwaltungs- und Finanzausschusses des Kreistags war die Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 der Eigengesellschaften und Beteiligungen des Rhein-Neckar-Kreises - AVR KommunalService GmbH, AVR BioTerra GmbH & Co. KG, AVR UmweltService GmbH, GRN Gesundheitszentren Rhein-Neckar gGmbH, Jugendeinrichtung Stift Sunnisheim gGmbH, Schwetzinger SWR Festspiele gGmbH und KliBA gGmbH.

Kreisrat Peter Riemensperger wies in seiner Stellungnahme für die Freien Wähler darauf hin, dass die Jahresabschlüsse der AVR-Gesellschaften erneut positiv sind.

Der letzte Jahresabschluss der AVR Kommunalservice GmbH vor der Umwandlung in eine Körperschaft des öffentlichen Rechts schließt mit einem Überschuss von 621.000 € ab, nach 1,2 Millionen € in 2018.

Vor allem deutlich höhere Personalaufwendungen und gestiegene Abschreibungen führten zu diesem geringeren Gewinn.

Das Jahresergebnis der AVR BioTerra GmbH & Co. KG überrasche auf den ersten Blick, so Peter Riemensperger. Ein Gewinn von fast 1,8 Millionen € im ersten Geschäftsjahr sei im Vorfeld nicht zu erwarten gewesen.

Grund hierfür ist, dass die Anlage zum Jahreswechsel noch als Anlage im Bau im Probebetrieb lief und erstmals nach ihrer Abnahme Abschreibungen abfallen werden.

Ein Wermutstropfen in diesem Zusammenhang seien die Ertragssteuern, die deshalb gezahlt werden mussten.

Das Jahresergebnis der AVR UmweltService GmbH von 2,3 Millionen € - nach 1,8 Millionen € ein Jahr zuvor - sei mehr als zufriedenstellend, auch wenn zu berücksichtigen sei, dass diese Verbesserung auf im Vergleich zu 2018 um eine Million € geringere Abschreibungen zurückzuführen ist.

Unverändert bereite den Freien Wählern die wirtschaftliche Entwicklung bei den GRN Gesundheitszentren Sorgen.

Erneut musste eine zu geringe Steigerung des Landesbasisfallwerts für Baden-Württemberg verzeichnet werden. Die Steigerung reichte wieder nicht aus, um den tariflichen Anstieg der Gehälter der Klinikbeschäftigten und die höheren Sachkosten auszugleichen.

Hinzukomme, dass Lücken wegen fehlender Fachpflegekräfte mit dem Einsatz von externen Honorarkräften geschlossen werden mussten.

Das Delta zwischen Aufwendungen und Erträgen werde deshalb von Jahr zu Jahr größer, stellte Peter Riemensperger fest. Die negativen Jahresergebnisse der GRN steigen kontinuierlich und sind nunmehr auf über 6,5 Millionen € angewachsen.

Aber es habe 2019 bei den GRN durchaus auch erfreuliche Entwicklungen gegeben: Aufgrund von Mehrleistungen konnten in Budgetverhandlungen für die GRN-Kliniken Sinsheim und Weinheim deutliche Verbesserungen erzielt werden.

Im Hinblick auf die Erfahrungen mit Corona seien die Freien Wähler gespannt, ob nun bei Bund und Land ein Umdenken stattfindet, was die finanzielle Ausstattung der Kliniken angeht. Schließlich war man nach Ausbruch der Pandemie froh um jedes vorhandene Intensivbett.

Was die Stift Sunnisheim gGmbH angehe, freute sich Peter Riemensperger, dass mit dem Wechsel der Geschäftsführung offenbar die erhoffte Konsolidierung der Jugendeinrichtung einhergeht.

Zwar sei auch 2019 mit 583.000 € ein hoher Jahresfehlbetrag entstanden – nach Verlusten von 1,1 Millionen € in 2018 stimme aber die Tendenz.

Alle Jahresabschlüsse 2019 sind geprüft und es wurden uneingeschränkte Bestätigungsvermerke erteilt. Deshalb stimmten die Freien Wähler gerne der Feststellung der Jahresabschlüsse zu.

Aus dem Kreistag: Kreisfinanzen im Blickpunkt

In der letzten Kreistagssitzung standen die Kreisfinanzen im Fokus: Die Feststellung der Jahresabschlüsse, der Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung sowie eine Covid-19-Konzeption.

Kreisrat Peter Riemensperger stellte in seiner Stellungnahme für die Freien Wähler zu den Jahresabschlüssen fest, dass das Haushaltsjahr 2019 im Kernhaushalt mit einem ordentlichen Ergebnis in Höhe von 24 Millionen € abschließt. Im Vergleich zum Plan ist dies eine Verbesserung um knapp 15 Millionen € - bei Berücksichtigung der Haushaltsermächtigungen von 2,5 Millionen € beträgt die Verbesserung des ordentlichen Ergebnisses noch gut 12 Millionen €. Dies könne sich wirklich sehen lassen.

Die freien liquiden Mittel lagen Ende 2019 bei knapp 43 Millionen €. Dies sei eine sehr gute Grundlage, um die wirtschaftlichen und finanziellen Folgen der Pandemie abzufedern, so Peter Riemensperger.

Der Eigenbetrieb Bau, Vermögen und Informationstechnik schließt das Rechnungsjahr 2019 mit einem Überschuss von 264.000 € ab. Gegenüber der Planung sei dies eine Verschlechterung von knapp 3,5 Millionen €.

Zum einen blieben die Erlöse um gut eine Million unter Plan, zum anderen lagen die Aufwendungen um gut 2,4 Millionen darüber. Die zahlreichen Ursachen hierfür seien aber im Jahresabschluss nachvollziehbar erläutert worden.

Erfreut wies Peter Riemensperger darauf hin, dass die um 2,6 Millionen € geringeren Erträge aus der Veräußerung von unbeweglichem Anlagevermögen aller Voraussicht nach in diesem Jahr realisiert werden können und es sich somit nur um eine zeitliche Verschiebung handele.

Die Freie Wähler-Fraktion hinterfrage Stellenmehrungen stets kritisch, begann Kreisrat Peter Riemensperger seine Anmerkungen zur Nachtragssatzung und der geplanten Covid-19-Konzeption.

Er müsse allerdings gestehen, dass er geradezu erleichtert war, dass nach dem konjunkturellen Einbruch und dem zurückgehenden Steueraufkommen aufgrund der Corona-Pandemie mit der Nachtragssatzung „nur“ der Stellenplan, nicht aber der gesamte Haushalt geändert werden muss.

Sei dies doch ein deutliches Signal, dass der Rhein-Neckar-Kreis das Jahr 2020 finanziell wohl einiger-maßen unbeschadet überstehen wird.

Und nach der Einigung der gemeinsamen Finanzkommission auf den Kommunalen Stabilitäts- und Zukunftspakt eine Woche zuvor könne der Kreis sogar einigermaßen optimistisch nach vorne blicken.

Zudem seien die Änderungen im Stellenplan begründet und erforderlich.

Im Bereich des öffentlichen Gesundheitsdienstes sei eine personelle Stärkung sogar unabdingbar. Das Gesundheitsamt habe die Auswirkungen der Pandemie im Rhein-Neckar-Kreis bisher hervorragend gemeistert – die niedrigen Infizierten-Zahlen sprächen hier für sich.

Allerdings sei dies nur gelungen, weil alle anderen Aufgaben des Gesundheitsamts weitestgehend eingestellt waren und Personal aus allen Bereichen des Landratsamts zur Pandemiebekämpfung eingesetzt wurde. Dies dürfe kein Dauerzustand sein.

Peter Riemensperger bezeichnete es auch als sinnvoll, die Verwaltung zu ermächtigen, zusätzlich erforderliche Personalkapazitäten und Sachmittel im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie bedarfsorientiert und ohne weitere Beschlüsse des Kreistags aufzubauen bzw. zu beschaffen.

Mit einer Ermächtigung dieser Art hätte bereits bei der Bewältigung der Flüchtlingskrise gute Erfahrungen gemacht – weshalb solle man nun also anders verfahren?

Zumal die Verwaltung bereits regelmäßige Berichte zugesagt habe, inwieweit diese Ermächtigung in Anspruch genommen wurde.

Er stimmte deshalb für die Fraktion der Freien Wähler den Jahresabschlüssen, der Nachtragssatzung sowie der Covid-19-Konzeption zu.

Wasserversorgung im Fokus? Die Fakten…..

Bereits Ende des vergangenen Jahres hatte der Gemeinderat die Verwaltung beauftragt, die Vergabe einer Konzession für die Wasserversorgung zu prüfen.

Vor diesem Hintergrund war in der Vorlage zum Wirtschaftsplan 2020 für den Eigenbetrieb Wasserversorgung war folgendes ausgeführt: „Die Überlegungen der Verwaltung/Betriebsleitung, ab dem Wirtschaftsjahr 2022 eine Gewinnerzielungsabsicht und die Zahlung einer Konzessionsabgabe an die Gemeinde Ilvesheim einzuführen, lässt sich nur über deutlich ansteigende Gebühren realisieren, die die Bürger belasten. Eine Alternative wäre die Vergabe einer Konzession für die Wasserversorgung auf dem Gemeindegebiet und der Verkauf des Anlagevermögens nach der Auflösung des Eigenbetriebs.“ Zudem hat die Verwaltung ab 2022 in der Finanzplanung Erträge aus einer Konzessionsabgabe veranschlagt.

Dies lässt die Fraktion der Grünen vermuten, dass hierzu möglicherweise bereits Vorentscheidungen getroffen worden sind.

Über Änderungen bei der Wasserversorgung entscheidet aber allein der Gemeinderat, nicht die Verwaltung.

Dies wird er erst tun, wenn die Ergebnisse des anfangs erwähnten Prüfauftrags vorliegen. Da dies bisher nicht der Fall ist, kann es auch keine Vorentscheidungen geben,

Es stellt sich die Frage, ob Grünen das tatsächlich nicht wissen oder ob Ängste in der Bevölkerung gestreut werden sollen. Das eine wäre aus unserer Sicht so schlecht wie das andere.

Die Grünen schreiben von gewinnorientierten Konzernen und der Ware Wasser als Mittel der Gewinnmaximierung. Das Wassermanagement der Gemeinde sei sicher, effizient und arbeite mit kostendeckenden Preisen.

Ist das so? Hierzu einige Fakten:

• Ilvesheim hat kein eigenes Wasserwerk, sondern kauft das Frischwasser – recht teuer – bei der MVV ein.
• Auch die technische Betreuung des Wassernetzes wurde an die MVV vergeben, wird also ebenfalls nicht selbst wahrgenommen.
• Letztlich verschickt die Verwaltung nur noch die Wasserbescheide, denn auch die Wasseruhren werden von den Ilvesheimern selbst abgelesen.
• Das Ilvesheimer Wassernetz ist marode, zuletzt gab es Wasserverluste von über 15 %!
• Und nicht zuletzt zahlt man in Ilvesheim seit vielen Jahren mit zurzeit 2,30 € pro Kubikmeter netto die höchsten Gebühren. Zum Vergleich: Ladenburg 1,27 €, Heddesheim 1,90 €, Edingen-Neckarhausen 1,85 € sowie Mannheim 2,25 €.

Aus unserer Sicht ist deswegen nicht nur legitim, sondern erforderlich, sich Gedanken darüber zu machen, ob und wie die Wasserversorgung besser aufgestellt werden kann.

Die Gefahr, dass künftig ein Großkonzern Wasser in Ilvesheim liefert, sehen wir nicht, da wegen der Leitungsgebundenheit des Wassers bei vernünftiger Betrachtung als Partner nur Stadt- oder Wasserwerke der näheren Umgebung in Betracht kämen.

Und üblicherweise wird in den Konzessionsverträgen vereinbart, dass keine höhere Wassergebühr verlangt werden darf, als im eigenen Versorgungsgebiet, was nicht – siehe oben – nicht für Gebührensteigerungen in Ilvesheim spräche.

Aber all dies ist Zukunftsmusik: denn zuerst müssen alle Zahlen, Daten und Fakten vorliegen, damit der Gemeinderat eine sachgerechte und gute Lösung für die Ilvesheimer Wasserversorgung beschließen kann.