„Zwetschgenstadt“ erleidet das gleiche Schicksal wie die „Inselgemeinde“ - oder doch nicht?

Parallelität der Ereignisse: Trotz großer Mehrheit im Gemeinderat wird die große Kreisstadt Bühl nicht die Zusatzbezeichnung „Zwetschgengemeinde“ beantragen.
Vorausgegangen war ein Antrag der CDU-Fraktion, der jedoch wegen drei Enthaltungen der Fraktion der Grünen sowie drei Nein-Stimmen aus der SPD-Fraktion nicht die erforderliche Dreiviertel-Mehrheit erreichte. Am Ende waren es drei Stimmen zu wenig.
Alles genauso wie in Ilvesheim und der „Inselgemeinde“ also….

Doch wie die Badische Neuesten Nachrichten am 17. August 2022 berichteten, geben sich mehrere Bürger nicht mit dieser Ablehnung zufrieden und wollen nun ein Bürgerbegehren initiieren, um auf diesem Weg doch noch zum offiziellen Titel „Zwetschgengemeinde“ zu kommen.
Die Initiatoren sind zuversichtlich, dass bei knapp 30.000 Einwohnern die erforderlichen 1.650 Unterschriften zusammenkommen.
Viel lieber wäre es ihnen in Anbetracht der Kosten eines Bürgerentscheids – die Rede ist von 50.000 € - aber, der Gemeinderat würde von sich aus seine Entscheidung überdenken und mit der erforderlichen Mehrheit beschließen, den Antrag auf die Zusatzbezeichnung beim Innenministerium zu stellen.

Auch in Ilvesheim war wegen der „Inselgemeinde“ ja kurz ein Bürgerentscheid im Gespräch und auch bei uns wurde diese Idee wegen der enormen Kosten verworfen.

Wir werden den weiteren Fortgang in Bühl verfolgen und hier berichten.

Aus dem Gemeinderat:
Keine ausreichende Mehrheit für die „Inselgemeinde“

Ende 2020 wurde die Gemeindeordnung geändert. Dadurch ist es für Kommunen leichter als bisher möglich, neben dem Gemeindenamen eine weitere Bezeichnung zu führen.
Solche Zusatzbezeichnungen müssen eine charakterisierende Aussage zum Beispiel über eine Eigenart einer Gemeinde enthalten. Von besonderer Bedeutung sind dabei das eigene Selbstverständnis der Gemeinde und der Einwohnerinnen und Einwohner im Hinblick auf die Zusatzbezeichnung als identitätsstiftendes Element.

Im vergangenen Jahr haben 23 Städte und Gemeinden diese Möglichkeit, die die Gemeindeordnung nun bietet, genutzt und erfolgreich eine Zusatzbezeichnung beim Innenministerium beantragt.
Darunter sind zum Beispiel Eschelbronn mit der Zusatzbezeichnung Schreinerdorf, Mosbach als Hochschulstadt, Osterburken mit Römerstadt, Walldürn nennt sich nun auch Wallfahrtsstadt sowie Weinsberg Weibertreustadt.
In all diesen Orten hatte der jeweilige Gemeinderat einstimmig zugestimmt, die Zusatzbezeichnung zu beantragen.

Ilvesheims Alleinstellungsmerkmal ist ohne Zweifel, dass es seit dem Bau des Neckarkanals zu einem großen Teil eine Insel ist, was sich in vielerlei Hinsicht identitätsstiftend auswirkt: In der Umgebung werden die Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer als Insulaner bezeichnet, unser Karnevalsverein heißt KV Insulana, zahlreiche Festivitäten wie zum Beispiel der Fastnachtszug „Die lachende Insel“ oder die Inselkerwe nehmen ganz bewusst auf die Insellage Bezug und nicht zuletzt ist Logo der Gemeinde eine stilisierte Insel.

Außer Ilvesheim kämen nur zwei weitere Kommunen als „Inselgemeinde“ in Betracht: Reichenau und Mainau, wobei letzteres wohl eher „Blumeninsel“ oder ähnliches wählen würde.

Alles Werben, die „Inselgemeinde“ auch „offiziell“ zu machen und sie selbstbewusst zu für jedermann und jedefrau zu präsentieren, hatte im Ilvesheimer Gemeinderat unter dem Strich leider keinen Erfolg.
Trotz zwölf Ja-Stimmen und keiner Nein-Stimme wurde unser Antrag nicht angenommen, denn für den Namenszusatz „Inselgemeinde“ hätte es eine Mehrheit von drei Viertel aller Gemeinderäte und Gemeinderätinnen - also fünfzehn Ja-Stimmen - gebraucht.

Somit wirken die sieben Enthaltungen der Grünen und der beiden Frauen der CDU letztlich wie Nein-Stimmen.

Die Grünen begründeten ihre Enthaltungen mit einem fehlenden Stimmungsbild aus der Bevölkerung.
Dabei hätte man in den letzten Wochen nur mit offenen Ohren durch den Ort gehen oder Veranstaltungen besuchen müssen – denn die „Inselgemeinde“ überall ein Thema und wurde ganz, ganz überwiegend für gut befunden. Gleiches hätte man durch einen Blick in die sozialen Medien erfahren können. Und auch auf unserer Homepage haben sich Stand Ende Juli 269 von 291 Umfrageteilnehmern – das sind über 92 % - für die Inselgemeinde ausgesprochen.

Aber all dies hat nichts genutzt, was wir Freien Wähler sehr, sehr schade finden. Hier wurde eine große Chance vertan, einmal wieder ein positives Signal aus dem Gemeinderat – der Vertretung der Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer - auszusenden.

Freie Wähler feiern ihren sechzigsten Geburtstag
Verena Hepp, Norbert Magin und Alfred Reiser geehrt!

Die Freien Wähler wurden sechzig und feierten diesen Anlass mit einer kleinen, aber feinen Matinee.

Doch nicht nur dieser Geburtstag stand im Mittelpunkt dieser schönen Veranstaltung, es wurden auch drei verdiente Personen aus dem Kreis der Freien Wähler-Familie geehrt.

So zeichnete Bürgermeister Andreas Metz Verena Hepp für ihre Verdienste um unsere schöne Gemeinde mit der Bürgerurkunde mit Anstecknadel aus.
Denn sie hat sich in besonderem Maße auf kommunalpolitischem Gebiet um die Gemeinde Ilvesheim verdient gemacht: Verena Hepp war Gemeinderätin von 2014 bis 2019 und übernimmt darüber hinaus seit vielen Jahren Verantwortung bei der Spielvereinigung Ilvesheim als Abteilungsleiterin Tanzen und Turnen.
Bereits 2020 hatte der Gemeinderat auf Vorschlag der Fraktion der Freien Wähler diese Auszeichnung beschlossen – aufgrund Corona konnte die Ehrung erst jetzt erfolgen.
Aber hätte es eine bessere Gelegenheit geben können als die Geburtstags-Matinee?

Anschließend galt es weitere zwei verdiente Freie Wähler zu ehren: Norbert Magin und Alfred Reiser wurden für ihr langjähriges Engagement für Ilvesheim und die Freien Wähler zu Ehrenmitgliedern ernannt.

Norbert Magin war Gemeinderat von 1984 bis 2002 und viele Jahre ehrenamtlicher Bürgermeister-Stellvertreter.
Und Alfred Reiser war gleich zweimal Gemeinderat: von 2002 bis 2004 und erneut von 2008 bis 2019. Alfred war zudem über viele Jahre im Vorstand der Freien Wähler aktiv.
Beide haben gemeinsam, dass sie viel im Ort unterwegs waren und sind und das Ohr nahe bei den Bürgerinnen und Bürgern haben. Diese haben den beiden dies stets mit hervorragenden Wahlergebnissen gedankt!

Auch von dieser Stelle noch einmal: Herzlichen Glückwunsch Euch allen!

Pop- und Rocksongs, von Carolyne Pirulli mit ihrer herausragenden Stimme gesungen, gaben der Matinee und den Ehrungen einen passenden Rahmen.

Und endlich konnte die Freie Wähler-Familie wieder einmal ein paar schöne Stunden zusammen verbringen - mit guten Ideen und wunderbarer Musik und - fast - ohne Kommunalpolitik….

Kombibad: Detailplanungen und Erstellung
der Ausschreibungsunterlagen beauftragt

Der Gemeinderat hat nun mit Stimmen der Freien Wähler, der SPD sowie Teilen der CDU wichtige Schritte auf dem Weg zum Bau des Kombibads beschlossen.
Konkret wurden die Planungsbüros mit der Ausführungsplanung und der Vorbereitung der Auftragsvergaben für die Bauarbeiten beauftragt.

Grundlage hierfür war der Antrag der Freien Wähler im Frühjahr 2022, der zum Inhalt hatte, dass die Planungen für das Kombibad voranzutreiben sind, sobald die Baugenehmigung vorliegt.
Dies ist seit kurzem der Fall, so dass der nun gefasste Beschluss nur folgerichtig war.

Die Ausführungsplanung umfasst sämtliche Details des Kombibads, so dass an deren Erledigung noch detailliertere Kostenaussagen als bisher möglich sind.
Ein Umdenken wird es bei Energieversorgung – bisher war Gas angedacht – geben. Die Freien Wähler sehen dies als Chance: wenn es gelingt, das Kombibad komplett mit regenerativen Energien zu betreiben, wird das Kombibad auch in dieser Hinsicht ein Leuchtturm werden!

Die Vergabe bis nur bis zur Erstellung ist aufgrund der dann noch größeren Kostensicherheit sinnvoll und entspricht im Übrigen auch dem Antrag der Freien Wähler, der die Wahl eines günstigen Vergabezeitpunkts forderte.

Aufgrund unseres Vorschlags ergänzte der Gemeinderat außerdem den Beschluss um den Passus, dass die Planungsleistungen vertraglich so zu terminieren sind, dass nach Abschluss der Sanierung der Mehrzweckhalle mit dem Bau des Kombibads begonnen werden kann.
Wenn die Baumaßnahme „Mehrzweckhalle“ planmäßig verläuft, wird dies Ende 2023/Anfang 2024 der Fall sein.
Diese Zeit bis dahin wird auch für die Detailplanungen und die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für das Kombibad benötigt werden.

Es geht also voran!

Grafik: KPlan

Geothermie und Lithiumgewinnung in Ilvesheim?
Chancen und Risiken…..

Zahlreiche Gemeinderäte und Vertreter der Verwaltung informierten sich in Insheim bei Landau bei der Fa. Vulcan Energy über Geothermie-Kraftwerke und Lithiumgewinnung.

Vulcan Energy hat das sogenannte Aufsuchungsrecht für Erdwärme und Lithium im „Erlaubnisfeld Mannheim“, zu dem zum großen Teil auch Ilvesheim gehört und wird noch in diesem Jahr auf Ilvesheimer und Mannheimer Gemarkung den Untergrund untersuchen.
Angaben des Unternehmens zufolge werden diese Untersuchungen mittels 3D-Seismik mit einem Vibrationsfahrzeug durchgeführt, das Schallwellen erzeugt, mit deren Hilfe Erkenntnisse zu Thermalwasser und Lithiumaufkommen im Untergrund gewonnen werden können.

Die Vorteile der Geothermie sind einleuchtend: die Wärmegewinnung erfolgt CO2-frei, unabhängig von Sonne und Wind und ist nahezu unbegrenzt verfügbar.

Allerdings gibt es auch Risiken.
Doch durch die gute Datengrundlage mittels 3D-Seismik will Vulcan Energy verbleibende Restrisiken der Geothermie- und Lithiumgewinnung minimieren.

Komme es trotz aller Vorkehrungen zu einem Schaden, bestehe eine Beweislastumkehr – das heißt Vulcan Energy muss beweisen, dass es nicht für den Schadenverantwortlich ist – sowie Versicherungsschutz für die Geschädigten.

Die Gemeinde Ilvesheim hat im Zusammenhang mit der Geothermie- und Lithiumgewinnung keinerlei Zuständigkeit.
Weder Gemeinderat noch Verwaltung können also Genehmigungen erteilen oder Verbote aussprechen.

In Anbetracht der Chancen, aber auch der Risiken werden wir dennoch die anstehenden Untersuchungen und auch eventuell spätere Bohrungen aufmerksam und kritisch begleiten.