Kombibad: Planung steht – Finanzierung noch offen…..

Beim Kombibad handelt es sich in jeder Hinsicht um das größte Projekt in der Geschichte Ilvesheims – nicht nur was die Baukosten, sondern auch was die Bürgerbeteiligung und den zeitlichen Ablauf angeht.

Vor fast zehn Jahren in den Zukunftswerkstätten von Ilvesheimer Bürgerinnen und Bürgern auf den Weg gebracht, steht das Kombibad seit dem im Fokus des kommunalpolitischen Geschehens.

Sogar einen Bürgerentscheid gab es, bei dem sich vor drei Jahren zwei Drittel der Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer für den Bau des Kombibads ausgesprochen haben. Die Gültigkeit dieses Bürgerentscheids ist vor Weihnachten ausgelaufen.

Gerade deswegen kommt hier jedem einzelnen Gemeinderat bei seiner Entscheidungsfindung für oder gegen den Bau eines Kombibads eine besondere Verantwortung zu.

Ebenfalls seit Dezember liegt nun die Entwurfsplanung für das Kombibad vor, in der die wesentlichen Anregungen aus der Bürgerbeteiligung berücksichtigt und eingearbeitet wurden, insbesondere die Trennung der Außenbecken in zwei Einzelbecken, die Vergrößerung des Lehrschwimmbeckens, die Ausstattung mit einem Varioboden statt des zunächst vorgesehenen Hubbodens, breitere Einstiegstreppen sowie eine breite Rutsche im Freibecken. Aus Kostengründen wurde allerdings auf den ebenfalls vorgeschlagenen Sprungturm verzichtet.

Die Planung hat jedenfalls durch die Beteiligung der Bürgerschaft profitiert und gewonnen.

Und: Aus Sicht der Freien Wähler ist der Entwurf des Kombibads insgesamt sehr gut gelungen.

Die Kostenberechnung aus der Entwurfsplanung schließt mit insgesamt 14,6 Millionen € ab – woraus sich zwangsläufig die Frage der Finanzierung stellt.

Im August hatte sich der Gemeinderat mit dem Kombibad im Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ beworben, aus dem Einrichtungen wie das Kombibad mit insgesamt 200 Millionen € gefördert werden. Das Ilvesheimer Kombibad könnte mit bis zu vier Millionen € bezuschusst werden.

Allerdings wurde entgegen der bisherigen Ankündigung noch keine Förderauswahl getroffen. Hiermit ist nun im März 2019 zu rechnen.

Bis dahin wird auch der Haushalt des nächsten Jahres vorliegen.

Die Freien Wähler stehen weiter hinter dem Bau des Kombibads. Grundvoraussetzung für einen Bau ist allerdings, dass sich die Finanzierung solide im Haushalt der Gemeinde darstellen lässt. Dass dabei eine Förderung aus Bundesmitteln sehr helfen würde, ist offensichtlich.

Bis das Projekt Kombibad endgültig entscheidungsreif ist, dauert es also noch einige Wochen. Diese Zeit soll genutzt werden, um das Baugenehmigungsverfahren in die Wege zu leiten und den Abbruchs des Freibads vorzubereiten.

Inzwischen gibt es aber auch Stimmen, die fordern, dass die Bauentscheidung der nicht mehr der aktuelle, sondern der dann im Mai 2019 neu gewählte Gemeinderat treffen soll.

Diese Ansicht teilen die Freien Wähler nicht – sobald das Ganze entscheidungsreif ist, sollte unabhängig von einem Kommunalwahlkampf dann auch entschieden werden. Womit wir wieder bei der bereits angesprochenen besonderen Verantwortung jedes einzelnen Gemeinderats wären….

„Ilvesheim konkret“

In diesen Tagen und noch rechtzeitig vor Weihnachten erscheint die zweiundzwanzigste Ausgabe unserer Freie Wähler-Zeitschrift „Ilvesheim konkret“. Wir wünschen uns, dass „Ilvesheim konkret“ während der Feiertage wieder eine interessante und anregende Lektüre für Sie ist.

Bisher sind Sie es gewohnt, unsere Zeitschrift in Ihrem Briefkasten vorzufinden. Mit dieser Ausgabe testen wir einen anderen Weg. Denn immer mehr Briefkästen tragen einen Aufkleber, der den Einwurf von Werbung – und damit auch unserer Zeitschrift – verbietet. Es gibt aber Ilvesheimerinnen und Ilvesheimer, die zwar keine Prospekte, wohl aber „Ilvesheim konkret“ lesen wollen. Sicher wird es aber auch Hefte geben, die ungelesen in der Mühltonne landen. Deshalb wollen wir zielgerichteter vorgehen und dabei auch Papier einsparen.

Sie haben nun zwei Möglichkeiten, die aktuelle Ausgabe von „Ilvesheim konkret“ zu lesen.

Die erste ist online per Download hier:
www.freiewaehler-ilvesheim.de/index.php?downloads-show-108

Die zweite Möglichkeit: wir bringen Ihnen ein gedrucktes Exemplar nach Hause! Bitte melden Sie sich einfach kurz bei Peter Riemensperger (Tel. 01727637760 oder E-Mail peter.riemensperger@freiewaehler-ilvesheim.de). Und kurz darauf finden Sie das Heft in ihrem Briefkasten!

Natürlich freuen wir uns auch, wenn Sie sich bei uns melden, weil Sie uns Ihre Meinung zu den Beiträgen mitteilen wollen, wenn Sie Fragen haben oder auch, wenn Sie uns Anregungen geben wollen.

Die Freien Wähler trauern um Gebhard Rudolph!

Gebhard Rudolph ist am 19. November 2018 im Alter von 78 Jahren verstorben.

Gebhard Rudolph war elf Jahre lang Mitglied des Gemeinderats und der Fraktion der Freien Wähler Ilvesheim.

Im Januar 1998 rückte Gebhard für Oskar Macko in den Gemeinderat nach.

Bei den Kommunalwahlen 1999 und 2004 wurde er mit überzeugenden Wahlergebnissen in den Rat wiedergewählt, bis er im Jahr 2009 aus freien Stücken auf eine weitere Kandidatur verzichtete.

Gebhard Rudolph vertrat seine Meinung im Gemeinderat stets kritisch und kraftvoll, aber immer an der Sache und am Wohle Ilvesheims orientiert. Insbesondere im Technischen Ausschuss war sein technischer Sachverstand sehr geschätzt und von allen Seiten anerkannt.

Zu dieser Anerkennung trug auch bei, dass Gebhard bei aller kritischen Betrachtung stets andere Meinungen und Abstimmungsergebnisse respektierte und akzeptierte.

Gebhard übernahm auch Verantwortung als ehrenamtlicher Bürgermeisterstellvertreter. Höhepunkt war hier sicher die Vereidigung und Verpflichtung des neugewählten Bürgermeisters Andreas Metz für seine erste Amtszeit im September 2007.

Mit seinem Ausscheiden endete Gebhard Rudolphs kommunalpolitisches Engagement keineswegs. 2012 war er Initiator und treibende Kraft der Bürgerinitiative „L 597 – Neckarbrücke Jetzt!“ – ein Projekt, das ihm seit vielen Jahren am Herzen lag. Leider ist es Gebhard nun nicht mehr vergönnt, den Bau der Ladenburger Neckarbrücke mitzuerleben.

Zu Recht wurde Gebhard Rudolphs kommunalpolitisches und ehrenamtliches Engagement vielfach gewürdigt:

2009 mit der Verleihung des Ilvesheimer Fischernachens und im Jahr 2013 wurde ihm für seine Verdienste die Ehrennadel der Gemeinde Ilvesheim verliehen.

Die Freien Wähler Ilvesheim trauern um Gebhard Rudolph. Wir nehmen aber auch in großer Dankbarkeit und tiefem Respekt Abschied von einem Menschen, der sich um die Entwicklung von Ilvesheim und die unserer kommunalpolitischen Vereinigung verdient gemacht hat.

Unsere tief empfundene Anteilnahme und unser aufrichtiges Mitgefühl gelten all seinen Angehörigen, ganz besonders seiner lieben Frau Heide, seinen Kindern und Enkelkindern.

Die Freien Wähler Ilvesheim werden Gebhard Rudolph stets ein ehrendes Andenken bewahren.

Kombibad – Vorentwurf und Finanzierung - Fortsetzung

Die aktualisierte Ausarbeitung der möglichen Finanzierung des Kombibads hat für den Gemeinderat - aus Sicht der Freien Wähler erwartbar - keine wesentlich neuen Erkenntnisse gebracht. Aber die transparente Information der Öffentlichkeit – die notwendig ist, liegt nun vor.

Der Vorentwurf des Kombibads wurde von KPlan bereits in der Gemeinderatssitzung vor drei Wochen vorgestellt. Und die Freien Wähler halten Vorentwurf für sehr gelungen.

Allerdings handelt es sich „nur“ um den Vorentwurf. Der Vorentwurf ist ein Zwischenschritt zur Entwurfsplanung, die vom Gemeinderat auch schon von Anfang an beauftragt wurde.

Bisher war im Gemeinderat Konsens gewesen, dass die endgültige Entscheidung zum Bau des Kombibads erst getroffen wird, wenn die Bürgerbeteiligung stattgefunden hat und die Entwurfsplanung mit Kostenberechnung vorliegen.

Als die Freien Wähler dies jedoch ansprachen, brachten CDU- und SPD-Fraktion zum Ausdruck, dass sie bereits in der Zustimmung zur Vorentwurfsplanung die eigentliche Grundsatzentscheidung sehen.

Es ist aber kaum nachzuvollziehen, wie man auf den Erkenntnisgewinn aus der Entwurfsplanung verzichten kann, bevor man endgültig entscheidet. Aber Verwaltung und Freie Wähler stehen nun mit dieser Auffassung alleine da, denn die Grünen lehnen das Kombibad ja ohnehin ab.

Ungeachtet dessen hat das Kommunalrechtsamt bereits im letzten Jahr bestätigt, dass der Bürgerentscheid zum Bau des Kombibads für den Gemeinderat nach wie vor bindend ist – und dies bis Dezember 2018.

Insofern gab es, zumindest, wenn man den Vorentwurf für gelungen hält, für den Gemeinderat gar keine andere Möglichkeit als dem Beschlussvorschlag zuzustimmen. Denn bei einer mehrheitlichen Ablehnung hätte der Bürgermeister diesem Beschluss wegen Rechtswidrigkeit widersprechen müssen.

Wie dem auch sei: Die Freien Wähler stehen weiter hinter dem Bau des Kombibads.

Denn man kann und darf den Bau des Bades nicht, wie es ein Kaufmann tun würde, unter rein wirtschaftlichen Gesichtspunkten betrachten.

Unter rein betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten dürfte die Gemeinde nämlich ihren Einwohnern über kurz oder lang überhaupt keine freiwilligen Leistungen mehr anbieten. Denn keine davon trägt sich finanziell.

In der Folge wäre die Gemeinde vielleicht reich an Geld, aber sicher arm an Lebensqualität.

Die Aufgaben des Gemeinderats sind aber deutlich weiter gefasst als die eines Kaufmanns.

Aus Sicht der Freien Wähler ist das Kombibad wesentlich für die Daseinsvorsorge.

Und Ilvesheim wird durch das Kombibad attraktiver werden. Denn wie bisher kann ein Ganzjahresbetrieb gewährleistet werden. Die Kinder können weiterhin bei uns in Ilvesheim schwimmen lernen. Und natürlich wird auch weiterhin Schul- und Vereinssport im Bad möglich sein.

Das Kombibad wird aber auch der letzte Baustein des Konzepts für das Schlossfeld sein, das seinen Ursprung in den Zukunftswerkstätten hat. Zusammen mit den bereits errichteten neuen Sportanlagen, mit Alla Hopp und dem Festplatz entsteht dort ein attraktives Sport- und Freizeitareal der kurzen Wege für Jung und Alt, ortsnah und doch mitten im Grünen!

Das Schlossfeld mit diesem Angebot wird einzigartig in der Metropolregion sein.

Ein Alleinstellungsmerkmal, das aus Gründen der Ortsentwicklung und gar nicht hoch genug eingeschätzt werden kann.

Kombibad – Vorentwurf und Finanzierung

Mit 10 zu 6 Stimmen hat der Gemeinderat mit den Stimmen der Fraktion der Freien Wähler dem Vorentwurf des Kombibads und der vorgesehenen Bürgerbeteiligung zugestimmt.

Dieser Beschluss sollte auf Vorschlag der Verwaltung bereits in der Gemeinderatssitzung am 26. April gefasst werden. Allerdings beantragte die CDU-Fraktion, diesen zu vertagen und die Verwaltung zuvor zu beauftragen, die Auswirkungen auf künftige Haushalte erneut aufzuzeigen.

Die Freien Wähler hatten dies dem Grunde nach begrüßt, denn auch, wenn für den Gemeinderat wesentliche neue Erkenntnisse nicht wirklich zu erwarten waren, läge dann aber eine umfassende und transparente Information der Öffentlichkeit vor, welche finanzielle Folgen das Kombibad mit sich bringen könnte. Zumal zwischen der Sitzung im April und der im Mai gerade drei Wochen lagen und kostenintensive Verzögerungen deshalb nicht zu erwarten waren.

Diese Ausarbeitung der Verwaltung lag nun vor.

Ein wesentlicher Aspekt darin ist das Abschmelzen Rücklage von 12,1 auf 8,8 Millionen € seit 2015, dem Jahr des Grundsatzbeschlusses des Gemeinderats und dem folgenden Bürgerentscheid.

War waren die Gründe für den Rückgang?

Um es vorab zu sagen: die Rücklage wurde nicht zum Ausgleich des Haushalts verwendet.

Vielmehr hat der Verwaltungshaushalt in den vergangenen Jahren immer einen Überschuss erzielt, der zudem am Jahresende auch stets deutlich höher war als zunächst im Haushalt eingeplant.

Grund für den Rückgang der Rücklage sind vielmehr die zahlreichen Investitionen seither. Beispielhaft sind das Kinderhaus in der Goethestraße, das neue Schulhaus und den Festplatz zu nennen.

Diese wurden – wie alle anderen Investitionen auch - finanziert aus den laufenden Überschüssen des Haushalts und eben durch die Rücklage. Kredite wurden hierfür keine aufgenommen, im Gegenteil die Verschuldung wurde weiter abgebaut.

Und dieses Vorgehen wird von der Gemeindeordnung auch so vorgegeben – Investitionen sind unter Beachtung des Gesamtdeckungsprinzips primär mit eigenen Mitteln – also den Überschüssen und der Rücklage – zu finanzieren.

Insofern ist der Rückgang der Rücklage für den Gemeinderat nun wirklich keine Überraschung.

Richtig ist, dass die Rücklage nur einmal ausgeben werden kann.

Dem Gemeinderat war deshalb schon beim Grundsatzbeschluss 2015 bewusst, dass Prioritäten gesetzt werden müssen - entweder man baut ein Kombibad oder man nimmt eben andere Großprojekte wie die Generalsanierung der Mehrzweckhalle in Angriff. Auch dies ist nun wirklich nichts Neues.

Mehr als die Investitionskosten des Kombibads ist ohnehin von Bedeutung, welches laufende Defizit das Bad künftig verursachen wird.

Denn im laufenden Defizit werden sich ja auch die Abschreibungen und die Zinsen als Annuität aus der Investition niederschlagen.

Nun haben das Frei- und das Hallenbad schon bisher Defizite verursacht.

Und was die Personal- und Sachkosten angeht, sind diese der Höhe nach denen des Kombibads durchaus vergleichbar, teilweise lagen sie auch darüber. Einen Unterschied gibt es in der Tat, wenn auch die Kapitalkosten berücksichtigt werden.

Aber auch dies ist keine Überraschung. Denn Hallen- und Freibad sind nahezu abgeschrieben und verursachen folglich nur geringe Kapitalkosten – im Gegensatz zu einem Neubau.

Allerdings fällt das Betriebsdefizit inclusive Kapitalkosten für das Kombibad aufgrund der aktuellen Kostenschätzung inzwischen höher aus als noch 2015 prognostiziert. Aber auch dies war Gemeinderat und Verwaltung bereits seit September 2017 bekannt, als KPlan eine Investitionssumme von 15 Millionen € genannt hatte. Inzwischen liegt bekanntlich eine Kostenschätzung von 14,5 Millionen € - einschließlich des Blockheizkraftwerks - vor.

Aber auch das dadurch höhere Defizit kann aus Sicht der Freien Wähler von der Gemeinde geschultert werden - wenn man dies auch will.....

Natürlich gilt es, im Haushalt Prioritäten zu setzen.

Und hier ist an die „Haushaltsstrukturkommission“ erinnern, zu der sich der Gemeinderat bei einer Klausurtagung im Oktober 2016 traf. Bereits damals wurden Stellschrauben im Haushalt nach kurz-, mittel- und langfristiger Perspektive beurteilt und priorisiert. Diese wurden bislang von der Verwaltung nicht weiterbearbeitet, was aber alleine auf die Beanspruchung des Rechnungsamts durch die Einführung des NKHR zurückzuführen ist. Die Freien Wähler erwarten, dass diese Arbeiten nach Verabschiedung Haushalt 2018 zeitnah wieder aufgenommen werden.

Erwähnenswert erscheint in diesem Zusammenhang auch die aktuelle Steuerschätzung: Für die Kommunen in BW gehen die Steuerschätzer von 200 Millionen € Mehreinnahmen in diesem Jahr und rund 520 Millionen in € 2019 aus.

Dies ist natürlich auch für Ilvesheim eine Nachricht, die sich nur positiv auf den Haushalt auswirken kann.

Wird fortgesetzt….