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Steuerschätzung
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Corona-Krise und Mai-Steuerschätzung:
Historischer Einbruch bei Städten und Gemeinden

Im Rahmen einer Videokonferenz fand vom 12. bis 14. Mai 2020 turnusgemäß eine Sitzung des Arbeitskreises „Steuerschätzungen“ statt, bei der die sogenannte Mai-Steuerschätzung erarbeitet wurde.

Die zentralen Ergebnisse aus dieser Schätzung für die Städte und Gemeinden sind:

Für die Kommunen werden Steuereinnahmen in Höhe von – nur - 102,1 Milliarden € im Jahr 2020 prognostiziert. Im Jahr 2019 lagen die kommunalen Steuern noch bei rund 114,8 Milliarden €. Das Gesamtaufkommen der Gewerbesteuer wird 2020 gegenüber dem Vorjahr um 13,7 Milliarden € bzw. 24,8 % einbrechen.

Drastisch sind die Steuerrückgänge nicht nur im Vergleich zu den tatsächlichen Einnahmen 2019, sondern auch im Vergleich zur letzten Steuerschätzung im November, die bisher Grundlage für die Haushaltsplanungen 2020 in Ilvesheim waren:

Wurden in der November-Steuerschätzung für die Städte und Gemeinden für das Haushaltsjahr 2020 noch Steuereinnahmen von insgesamt 117,7 Milliarden € geschätzt, werden nun nach der Mai-Steuerschätzung nur noch 102,1 Milliarden € erwartet – also ein Minus von 16,9 Milliarden €.

Die Mai-Steuerschätzung legt deutlich offen, dass nicht nur die Steuereinnahmen von Bund und Ländern, sondern auch die der Kommunen drastisch einbrechen werden.

Die kommunalen Spitzenverbände haben deshalb bereits einen Rettungsschirm von Bund und Ländern für die Städte und Gemeinden gefordert. Ob diese Forderung Erfolg haben wird, bleibt abzuwarten….

Einen Hoffnungsschimmer gibt es aber auch: die Schätzer gehen davon aus, dass die Steuereinnahmen bereits 2021 wieder die Höhe von 2019 nicht nur erreichen, sondern sogar moderat übersteigen werden.

Allerdings hat der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ auch darauf hingewiesen, dass er noch nie mit so vielen Unwägbarkeiten zurechtkommen musste. Denn noch seien Ausgang und Dauer der Pandemie und damit deren letztendlichen finanziellen und wirtschaftlichen Auswirkungen auf die deutschen Staatseinnahmen ungewiss.

Deshalb wird der Arbeitskreis „Steuerschätzungen“ Anfang September eine außerplanmäßige Interims-Steuerschätzung vornehmen, um zumindest die Haushaltsplanungen ab 2021 wieder auf solide Beine zu stellen.

Zurück zum Haushalt 2020: In den nächsten ein bis zwei Wochen werden die Ergebnisse der Mai-Steuerschätzung vom Landesfinanzministerium regionalisiert und auf die Kommunen in Baden-Württemberg heruntergerechnet.

Erst wenn diese Informationen vorliegen, lässt sich absehen, wie schlimm sich die Corona-Krise auf den Ilvesheimer Haushalt konkret auswirkt.

Dies ist umso wichtiger, weil Ilvesheim anders als die meisten anderen Gemeinden weniger von der konjunkturabhängigen Gewerbesteuer, sondern von der stabileren Einkommensteuer abhängig ist und die für die Kommunen insgesamt geschätzten Steuereinbrüche nicht eins zu eins auf Ilvesheim heruntergebrochen werden können.


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